Archive – Juli, 2010
Die aktuelle Lage in der Stadt Gera ist erschütternd. Die Polizei hat rund um die Spielwiese alles dicht gemacht. Es wurde sogar für die Neonazis der Veranstaltungsort “Spielwiese “vorbereitet, so dass in Ruhe aufgebaut werden konnte. Es sei hier noch mal für alle Welt angemerkt, dass nach der Anmeldung bei den Behörden die NPD erst am 10.Juli gegen 08:00Uhr auf die Spielwiese darf! Die friedliche Vorabenddemo auf der Spielwiese wurde nach einen Eilantrag der NPD untersagt. Dementsprechend war an der Heinrichsbrücke Schluss. Die friedlichen Demonstranten standen gegen 21:00Uhr vor einer Polizeiwand und mussten zur Abschlusskundgebung auf die “Hundewiese” vor dem Hofwiesenpark ausweichen. Angemeldet und genehmigt wurde die Demo ursprünglich mit Abschlusskundgebung auf der Spielwiese bis 23:00Uhr. Dennoch ist diese Vorabenddemo als Erfolg zu verbuchen. Rund 300 Menschen machen Mut für morgen. Es werden Busse aus über ein Dutzend Städten erwartet!
Nach den Polizeiberichten und Auflagenbescheiden geht die allgemeine Gefahr von unserem bürgerlichen Aktionsbündnis aus und nicht von den Nazis. Mit den Aufrufen zu friedlichen Protesten würden wir die öffentliche Ornung gefährden, ja sogar die Leben Dritter! Für die Nazis dagegen ist am 10.Juli freies Geleit zu sichern, da von ihnen keinerlei Gefahr ausginge.
Unser OB Dr. Vornehm musste nach einem Aufruf an die Geraer Bevölkerung zur gewaltfreien Demonstration gegen Rechts im Kommunalen Anzeiger, einen Eilantrag auf Unterlassung durch die NPD mit einer Niederlage hinnehmen.
Die Stadt steht kopf!
Alles ist unabhängig nachzulesen auf OTZ und TLZ:
http://www.otz.de/web/zgt/thema/-/specific/Geraer-gegen-Rock-fuer-Deutschland-677229072
9. Juli 2010
Der MDR hat heute im aktuellen Nachrichtenjournal “MDR aktuell” berichtet:

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MDR Info Radiobericht
9. Juli 2010
Beginn der antifaschistischen Warm-Up-Demonstration ist heute um 19:00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Gera. Die Kundgebungen um das Nazifest beginnen am 10. Juli ab 8:00 Uhr. Das Nazifest auf der Spielwiese ist von 12:00 Uhr – 20:00 Uhr angemeldet.
Die Anreise der Nazis beginnt bereits Freitagabend und Samstagvormittag. Es empfiehlt sich daher schon früh in Gera zu sein und sich während der Anreise und in der Stadt den ganzen Tag in größeren Gruppen zu bewegen. Nutzt wenn möglich die Anreise mit den Bussen oder kommt schon am Vorabend nach Gera: Übernachtung. Solltet ihr mit PKWs anreisen, parkt möglichst nicht in Gera-Debschwitz in der Nähe des Nazifests (westlich des Flusses).
Aktuelle Infos gibt es auch bei www.nazifeste-abschalten.tk!
Also auf nach Gera zur antifaschistischen Vorabenddemo und den Blockaden gegen das Nazifest – wir freuen uns auf eure Unterstützung!
9. Juli 2010
Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber begrüßt den breiten gesellschaftlichen Protest gegen die NPD-Veranstaltung am kommenden Samstag in Gera, ruft aber zu strikter Friedfertigkeit auf. „Das Ziel aller Gegenproteste kann nur der Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sein. Das ist auch die Zielrichtung der von allen Fraktionen des Thüringer Landtags getragenen Erklärung für ein demokratisches, weltoffenes und tolerantes Thüringen.“ Dies betonte der Minister als Reaktion auf einen an ihn und an die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gerichteten offenen Brief des „Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts“.
Gesicht gegen Rechtsextremismus zu zeigen, ist Ausdruck bürgerschaftlichen Engagements. Wer jedoch im Rahmen seines Protests gegen die Neonazis Gesetzesverstöße begehe oder sogar Gewalt ausübe, verlagere die Auseinandersetzung unnötigerweise auf Polizei und Justiz. Die Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten müsse auf Basis des Rechtsstaats und seiner Grundsätze erfolgen, wozu auch die Versammlungsfreiheit gehöre. Erst der friedfertige Protest ermögliche es dem gesamten demokratischen Spektrum der Bürgerschaft, sich daran zu beteiligen. Dass der friedfertige Protest der wirkungsvollste Weg des bürgerschaftlichen Engagements gegen Extremisten sei, habe der 1. Mai 2010 in Erfurt deutlich gezeigt, betonte Huber. Das an diesem Tag praktizierte Deeskalationskonzept der Polizei habe einen wichtigen Anteil daran. Auch für den Samstag werde die Polizei ihr Augenmerk darauf richten, dass alle Bürger friedfertig demonstrieren können. Dies setze jedoch voraus, dass sich die Gegendemonstranten auf dem Boden des geltenden Rechts bewegten, erklärte der Minister.
Bernd Edelmann
8. Juli 2010
Es werden am Samstag aus mehreren Städten organisierte Busanreise nach Gera engeboten. Bitte meldet euch bei den entsprechenden Stellen. Für Fragen, Kontakt und Koordination haben wir die Mailadresse:
anreise.nazifeste-
abschalten@riseup.net
eingerichtet. Inzwischen ist bekannt, dass auch aus diversen anderen Städten Menschen mit PKWs nach Gera fahren werden. Wir freuen uns über den Support, möchten aber auch für diese Menschen empfehlen uns zu kontaktieren, um beispielsweise die Parkplatzfrage nicht über das Infotelefon klären zu müssen. Übrigens empfehlen wir ebenso wenig das liebgewonnene Auto in Debschwitz (Gegend um das Nazifest) abzustellen, wie wir dazu raten mit dem Zug zu fahren. Wer dennoch nicht auf das Vergnügen deutsche Bahn verzichten möchte, sollte entweder schon am Vorabend zur Demonstration “Es gilt mehr abzuschalten als nur Nazifeste” (19 Uhr Hauptbahnhof) sich auf den Weg machen oder zumindest die Anfahrt in größeren Gruppen planen - Zusammen reisen – zusammen blockieren!
Die Nummern werden ab Freitag Abend aktiv sein!
7. Juli 2010
Es geht in die letzte Runde. Noch 6 Tage bis zum 10.Juli und über 500 Unterstützer_innen haben alleine auf unserem Aufruf unterschrieben. Knapp 1500 Menschen verfolgen unsere Aktionen im studivz und über 200 auf Facebook.
Also sei auch Du dabei:
- Aufruf unterstützen: klick
- Studivz Gruppe beitreten: klick
- Facebook-Seite: klick
3. Juli 2010

Auf den letzten Metern zum 10.07. wird das Geraer Aktionsbündnis gegen Rechts nun auch vom Sänger Udo Lindenberg unterstützt. Mit:
„Das unterschreib ich – Power!“
meldete sich der Sänger beim Aktionsbündnis. Diese Ermutigung nehmen die aktiven Bürgerinnen und Bürger ernst!
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2. Juli 2010

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1. Juli 2010
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- Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern
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"aktionsbündnis gera gegen rechts"
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